Standpunkt: Fahrscheinloser ÖPNV
Die Erprobung des fahrscheinlosen ÖPNV ist schon seit Jahren Thema in vielen Kommunen, sowohl in Deutschland als auch in ganz…
Standpunkt
Monat: November 2020
Angenommen Anträge
Eilantrag: Strassenreinigungsgebühren
Wir beantragen den Beschluss zur Vorlage 20/59/008/BV-R/Ä Gebühren für die Straßenreinigung 2021 im Verwaltungsausschuss gem. §79 NKomVG aufzuheben und die…
Standpunkt
Standpunkt: Wohnungstauschbörse
Daher setzen wir uns auch in Delmenhorst für die Etablierung einer Wohnungstauschbörse ein. Zusammen mit dem bereits beschlossenen Programm “Jung…
Angenommen Anträge
Verwendung von Coronabußgeldern
Wir beantragen zu prüfen, ob die Bußgelder, die im Zusammenhang mit Coronaverstößen eingenommen werden, dem städtischen Coronahilfsfonds zuzuführen sind, um…
Pressemitteilung
Zuwendungsbescheide vs. Vergaberecht bei sozialen Dienstleistungen
Uns ist es wichtig, die Möglichkeit der Übertragung von städtischen Aufgaben auf Dritte im Wege von Zuwendungsbescheiden als Alternative zu…
Anträge Zurückgestellt.
Vergaberecht
Durch Änderungen im Vergaberecht sind soziale Dienstleistungen grundsätzlich europaweit öffentlich auszuschreiben. Hiervon betroffen sind bzw. z.B. Kindertagesstätte und soziale Beratungseinrichtungen.…
Anträge
ÖPNV kostenlos (fahrscheinlos)
Um die Wandlung Delmenhorsts zur Klimamusterstadt zu unterstützen, ist es geboten, den ÖPNV attraktiver zu gestalten. Daher streben wir mittelfristig…
Anträge Zurückgestellt.
Streetartflächen ausweisen
Begabte Graffitikünstler schaffen kleine und große Kunstwerke im öffentlichen Raum. Wir wollen diese jungen Menschen fördern und setzen uns daher…