AfD Verbot jetzt! – Demonstration am 11.05.
Zusammenfassung
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags für das Verbot der AfD am 11.05.2025 richtet die Delmenhorster Liste zusammen mit dem “Unordnungsamt” und anderen Aktivistinnen eine Demonstration aus. Diese wird eine von zur Zeit mehr als 60 Demonstrationen, die zeitgleich in Deutschland stattfinden sollen, sein.
Die vor Ort geplante Veranstaltung wird am Sonntag, den 11.05.2025 ab 13:00 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus stattfinden.
Pressemitteilung
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstags für das Verbot der AfD am 11.05.2025 richtet die Delmenhorster Liste zusammen mit dem “Unordnungsamt” und anderen Aktivistinnen eine Demonstration aus. Diese wird eine von zur Zeit mehr als 60 Demonstrationen, die zeitgleich in Deutschland stattfinden sollen, sein.
Die vor Ort geplante Veranstaltung wird am Sonntag, den 11.05.2025 ab 13:00 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus stattfinden.
Hintergrund ist die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Partei durch den Verfassungsschutz.
Die Voraussetzungen für ein Parteiverbot ergeben sich aus dem Wortlaut des Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
Die Feststellung der gegen unsere Verfassung gerichteten Ziele der AfD ist inzwischen auf über 1000 Seiten durch den Verfassungschutz erfolgt. Diese Einstufung muß der Startschuß für die Einleitung eines Verbotsverfahrens dieser Partei sein.
Die Veranstalter laden alle Bürgerinnen und Bürger, die sich für den Erhalt unserer freiheitlich, demokratischen Gesellschaftsordnung einsetzen, recht herzlich ein, mit uns zusammen am Sonntag dem wiedererstarkten Rechtsextremismus die rote Karte zu zeigen.
