Aufhebung der Sondernutzungsgebühren für 2023
Die Sondernutzungsgebührensatzung für die Außenbewirtschaftung und den Einzelhandel wird im Jahr 2023 ausgesetzt.
Angenommen Anträge
Corona
Anträge Zurückgestellt.
Sommerschule in 2022
Antrag der Gruppe DL/P/DL EILANTRAG Wir beantragen, auch in diesem Jahr die Einrichtung der Sommerschule in den Sommer- und Herbstferien…
Anfragen
EIL-Anfrage: Coronaschutzmaßnahmen
Laut Beschluss der Bundesregierung und der MP der Länder vom 18.11.2021 gilt ab dem 23.11.2021 am Arbeitsplatz grundsätzlich die 3G-Regelung,…
Anträge Zurückgestellt.
2G-Regelung für den Stadtrat
Die Gruppe DL/P/DL beantragt, dass die Präsenz in Rat und Ausschüssen nur und ausschließlich und 2G- Bedingungen ermöglicht wird, für…
Pressemitteilung
Pressemitteilung: Luftfilter für unsere Schulen
Die Delmenhorster Liste hat die Aufnahme eines Haushaltstitels “Beschaffung und Installation von Luftfilteranlagen für Schulen” in Höhe von 1 Mio.…
Anträge
Endlich Luftfilter in den Schulen installieren
Aufgrund der im kommenden Herbst / Winter zu erwartenden nächsten Welle der Coronainfektionen, ist damit zu rechnen, dass auch hier…
Pressemitteilung
Pressemitteilung: Senkung der Umsatzsteuer für die Gastronomie
Die Delmenhorster Liste begrüßt die Entscheidung des Bundesfinanzministeriums, den ermäßigten Umsatzsteuersatz für Gastronomieleistungen bis Ende 2022 zu verlängern.
Standpunkt
Standpunkt: Luca App
Wartet bitte auf die kommende Version der Corona-App des Bundes und benutzt dann diese, wenn ihr nicht irgendwann in der…
Anträge
Nutzung von Streaming oder Videokonferenztechnik nach der Pandemie
Wir beantragen, die Nutzung von Streaming- oder Videokonferenztechnik für Rats- und Ausschusssitzungen sowie für Bürgerinformationsveranstaltungen auch nach Ende der pandemiebedingten…
Abgelehnt Anträge
Antrag Markthalle
Antrag der Fraktion Delmenhorster Liste Wir beantragen, dass während der andauernden Pandemielage die Markthalle inklusive der installierten Videotechnik den Ratsfraktionen…