Rückzahlung Ausgleichsbeiträge Innenstadt
Lt. Ratsbeschluss vom 21.12.2022 (22/51/018/BV-R) hat die Stadt Delmenhorst auch den Beitragszahlern, die sich nicht mit einem Verwaltungsgerichtsverfahren gegen ihre…
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Anfragen der Fraktion Delmenhorster Liste im Stadtrat
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Anfrage “Unterstützung beim Kitastreik”
Die Gruppe fragt an, ob und welche Unterstützung den vom Ausstand der Kitamitarbeiter:innen betroffenen Eltern gewährt wird und welche Pläne…
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Anfrage “Miete für Notunterkünfte”
Die Gruppe bittet um Erläuterung und die Begründung der Mietzinsgestaltung für die zur Verfügungstellung von städtischen Notunterkünften.
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Anfrage “Grundsteuer”
Am 31.01.2023 ist die Frist zur Abgabe der Daten zur Grundsteuer abgelaufen. Die Gruppe fragt die Verwaltung der Stadt Delmenhorst,…
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Anfrage: Verockerung der Gewässer
Anfrage der Gruppe DL/P/DL Aufgrund des wiederum sehr niederschlagsarmen Sommers in diesem Jahr sind die Gewässer in der Stadt durch…
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Anfrage “Runder Tisch Hausärzteversorgung”
Am 01.03.2022 hat der Rat der Stadt Delmenhorst beschlossen, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die Strategien zur Abwendung der drohenden Unterversorgung…
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Anfrage Parkbänke beim DKD
Warum sind -seit Wochen- die Bänke im Krankenhauswald abgebaut, nicht ausgetauscht/ersetzt, und gleichzeitig nicht die dazugehörigen Papierkörbe geleert worden?
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Besetzung Gesundheitsamt
Nach unserem Informationsstand war das Gesundheitsamt Delmenhorst zwischen den Weihnachtstagen 2021 und dem Jahreswechsel nicht vollbesetzt tätig. Positive Testergebnisse wurden…
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Anfrage Damenhygieneartikel
Die Gruppe DL/P/DL fragt die Verwaltung, wie weit die Prüfung gediehen ist und welche Ergebnisse die Prüfung erbracht hat. Sollte…
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EIL-Anfrage: Coronaschutzmaßnahmen
Laut Beschluss der Bundesregierung und der MP der Länder vom 18.11.2021 gilt ab dem 23.11.2021 am Arbeitsplatz grundsätzlich die 3G-Regelung,…