Finanzielle Situation DKD
Laut aktueller Presseberichterstattung (u.a. in der Zeit) sind ca. 60% der Krankenhäuser in Deutschland nicht in der Lage, die vereinbarten…
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Anfragen der Fraktion Delmenhorster Liste im Stadtrat
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Situation ärztlicher Notdienst
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 31.10.2023 unter dem Aktenzeichen B 12 R 9/21 R entschieden, dass „Pool-Ärzte“ und „Zahnärzte“, also Ärzte…
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Brandschutz im Rathaus
Sollte die Restaurierung des Rathauses abgebrochen werden (Punkt B der o.a. Vorlage), würden dann auch die Brandschutzmaßnahmen (u.a. Herstellung des…
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Blockheizkraftwerk DKD
Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob das, zur Versorgung des Neubaus des DKD, zu errichtende Blockheizkraftwerk so ausgelegt werden…
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Tarifabschluss im öffentlichen Dienst
Die Verwaltung möge darlegen, welche zusätzlichen Belastungen der u.a. Tarifabschluss für den städtischen Haushalt mit sich bringen wird.
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Verwendung und Abruf der Mittel aus dem „Digitalpakt“
Aus der aktuellen Presseberichterstattung geht hervor, dass eine erhebliche Summe aus dem Förderprogramm “Digitalpakt Schule” bisher nicht abgerufen worden ist.…
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Rückzahlung Ausgleichsbeiträge Innenstadt
Lt. Ratsbeschluss vom 21.12.2022 (22/51/018/BV-R) hat die Stadt Delmenhorst auch den Beitragszahlern, die sich nicht mit einem Verwaltungsgerichtsverfahren gegen ihre…
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Anfrage „Unterstützung beim Kitastreik“
Die Gruppe fragt an, ob und welche Unterstützung den vom Ausstand der Kitamitarbeiter:innen betroffenen Eltern gewährt wird und welche Pläne…
Anfragen Beantwortet
Anfrage „Miete für Notunterkünfte“
Die Gruppe bittet um Erläuterung und die Begründung der Mietzinsgestaltung für die zur Verfügungstellung von städtischen Notunterkünften.
Anfragen Beantwortet
Anfrage „Grundsteuer“
Am 31.01.2023 ist die Frist zur Abgabe der Daten zur Grundsteuer abgelaufen. Die Gruppe fragt die Verwaltung der Stadt Delmenhorst,…