Anträge

2G-Rege­lung für den Stadtrat

Zusammenfassung

Die Grup­pe DL/P/DL bean­tragt, dass die Prä­senz in Rat und Aus­schüs­sen nur und aus­schließ­lich und 2G- Bedin­gun­gen ermög­licht wird, für alle Nicht-Geimpf­ten ist eine Teil­nah­me nur als Hybrid-Teil­nah­me möglich.

Eil­an­trag zur Ein­be­ru­fung einer Son­der­sit­zung des Stadtrates

Die Grup­pe DL/P/DL bean­tragt, dass die Prä­senz in Rat und Aus­schüs­sen nur und aus­schließ­lich unter 2G-Bedin­gun­gen ermög­licht wird, für alle Nicht-Geimpf­ten ist eine Teil­nah­me nur als Hybrid-Teil­nah­me möglich.

Begrün­dung

Am Mon­tag, 08.11., wur­den die Rats­mit­glie­der von der Ver­wal­tung infor­miert, dass auf der kon­sti­tu­ie­ren­den Sit­zung ein Coro­na-Infi­zier­ter anwe­send war.

Abge­se­hen davon, dass die­se Mit­tei­lung an die Rats­mit­glie­der viel zu spät erfolgt ist, ist es auch und beson­ders als Schutz­maß­nah­me für die Rats­mit­glie­der, die aus medi­zi­ni­schen Grün­den nicht geimpft wer­den dür­fen, wich­tig und ent­schei­dend, hier eine kla­re und der pan­de­mi­schen Lage ange­pass­te Rege­lung zu tref­fen. Es muss dafür Sor­ge getra­gen wer­den, dass vom Rat kei­ne Infek­ti­ons­ge­fahr für Rats­mit­glie­der, Mit­ar­bei­ter der Stadt, Fami­li­en­an­ge­hö­ri­ge und Mit­bür­ger ausgeht.

Die Not­wen­dig­keit die­ses Antra­ges ist auch Fol­ge der unver­ant­wort­lich lan­gen Zeit­span­ne zwi­schen der Sit­zung und der Infor­ma­ti­on der Ratsmitglieder.

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