Stand­punkt: War­um ich für den Stadt­rat kandidiere

Per­sön­li­che Erklärung 

War­um ich im Team mit den Mit­glie­dern der Del­men­hors­ter Lis­te für den Stadt­rat kandidiere:

Ich bin der Ansicht, dass der Rat und die Ver­wal­tung für die Men­schen in Del­men­horst aktiv sein müs­sen. Die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger in den jewei­li­gen Stadt­tei­len ken­nen die Pro­ble­me vor Ort am bes­ten. Alle im Rat ver­tre­te­nen Parteien/ Wählergemeinschaften/ Ein­zel­per­so­nen soll­ten sich vor Ort infor­mie­ren und das Gespräch suchen, wenn Bür­ge­rin­nen und Bür­ger Pro­ble­me benen­nen. Ein­rei­che­rin­nen und Ein­rei­cher von Peti­tio­nen zu Bitt­stel­lern zu degra­die­ren – das geht gar nicht. 

Bis­her neh­me ich wahr, dass Rats­ent­schei­dun­gen oft per­so­nen­be­zo­gen statt sach­be­zo­gen getrof­fen wer­den. Da wird jemand „abge­watscht“ für sei­nen Antrag ist dann als Zitat in der Zei­tung zu lesen. Das kann nicht Stil der Rats­ar­beit sein.

Soll­te ich gewählt wer­den, hof­fe ich im Team bes­se­re Lösun­gen für alle zu errei­chen. Zuse­hen und aus­schließ­lich kom­men­tie­ren mag ich nicht länger.

Aktu­ell:

Als regel­mä­ßi­ge Zei­tungs­le­se­rin gab es schon häu­fig Situa­tio­nen, in denen ich mich frag­te, wel­che nicht nach­voll­zieh­ba­ren Ent­schei­dun­gen im Rat beschlos­sen und in der Ver­wal­tung umge­setzt wer­den sol­len. Ein Bei­spiel: der angeb­lich alter­na­tiv­lo­se Stand­ort für das neue Kran­ken­haus im Stadtzentrum. 

Im ver­gan­ge­nen Jahr wur­de eine neue Fahr­rad­stre­cke in Deich­horst gekenn­zeich­net. Tei­le der Baum­stra­ße, die Deich­hors­ter Stra­ße, ein Stück der Brau­en­kam­per Stra­ße und die Del­mod­stra­ße wur­den als Fahr­rad­stra­ßen mit Tem­po 30 beschildert.

Als Fol­ge ver­la­ger­te sich wei­te­rer Ver­kehr in den Hun­derts­ten Weg. So sam­mel­ten wir Unter­schrif­ten und reich­ten im Okto­ber 2020 eine Peti­ti­on ein, damit die Stra­ße mit Neben­stra­ßen eine wirk­li­che 30er-Zone wird. Zum glei­chen Zeit­punkt wur­den für die Brau­en­kam­per Stra­ße durch ande­re Initia­to­ren Unter­schrif­ten gesam­melt. Die Ver­wal­tung hat näm­lich ca. 300 Meter vor einem gro­ßen Kin­der­gar­ten das Tem­po 30 auf­ge­ho­ben, sodass auf der Über­que­rung zu zwei Schu­len und vor dem Kin­der­gar­ten wie­der ver­lo­re­ne Zeit mit min­des­tens Geschwin­dig­keit 50 km auf­ge­holt wer­den kann. Auch die­se Peti­ti­on liegt seit ver­gan­ge­nem Jahr der Ver­wal­tung und dem Stadt­rat vor.

Ein Ter­min vor Ort hät­te sehr deut­lich gemacht, dass drin­gen­der Hand­lungs­be­darf besteht. 

Aller­dings nah­men sich aber nur Mit­glie­der der Del­men­hors­ter Lis­te die Zeit, sich vor Ort zu infor­mie­ren und die Peti­tio­nen zu unterstützen.

Die Peti­tio­nen blie­ben zunächst lie­gen, im Ver­kehrs­aus­schuss wur­den sie abge­lehnt, in den Zei­tun­gen wur­de bereits zwei­mal von Ableh­nun­gen berich­tet. Nun gibt es so kurz vor der Wahl noch Hoff­nung für die Peti­tio­nen, weil die CDU nach­denk­lich wird, wie eine Ableh­nung bei den Unter­zeich­ne­rin­nen und Unter­zeich­nern ankom­men könn­te. Also besteht noch Klä­rungs­be­darf und auch im Mai 2021 gab es kei­ne Ent­schei­dung im Rat, da die Anträ­ge abge­setzt wurden. 

Die Peti­ti­ons­ein­rei­che­rin­nen und Peti­ti­ons­ein­rei­cher war­ten nun seit über sechs Mona­ten auf eine Entscheidung.