Stand­punkt zum (mög­li­chen) Kenia-Bündnis

Bit­te bei der Sache bleiben!

Die Del­men­hors­ter Lis­te e. V. gra­tu­liert Petra Ger­lach zur Wahl zur Ober­bür­ger­meis­te­rin. Als Frau, die Del­men­horst und die The­men der Stadt kennt, freu­en wir uns dar­auf, dass sie wie ange­kün­digt, in Del­men­horst neue Impul­se set­zen kann um unse­re Stadt zu einem lebens­wer­ten Ort zu machen.

Begin­nen könn­te sie unse­rer Mei­nung nach auch und gera­de bei den Del­men­hors­ter Partei-Kollegen:

So liest sich im Kreis­blatt Titel vom 28. Sep­tem­ber 2021 so man­che Aus­sa­ge von Kris­tof Ogo­nov­ski so, als hät­te er selbst die Schub­la­de mit Vor­ur­tei­len gegen­über Kom­mu­nal­po­li­ti­kern ganz weit aufgemacht:

Das Ver­hält­nis zum Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den der SPD sei gut, daher kön­ne man zukünf­tig auch wie­der mehr “gemein­sa­me Sache” machen. Aha!

Von gewähl­ten Vertreter:innen soll­ten die Delmenhorster:innen erwar­ten kön­nen, dass es in ers­ter Linie im Sach­in­hal­te geht und nicht um per­sön­li­che Ani­mo­si­tä­ten. Andern­falls hät­ten die CDU und SPD auch gemein­sam eine(n) Kandidat:in ins Ren­nen schi­cken können!

Auch die Aus­sa­ge des Herrn Ogo­nov­ski, dass es nicht sein kön­ne, bei (gro­ßen) Ent­schei­dun­gen den klei­nen Frak­tio­nen “hin­ter­her­lau­fen zu müs­sen” ist in hohem Maße unde­mo­kra­tisch und v.a. unüber­legt! Gera­de die gro­ßen Par­tei­en soll­ten sich dar­über im Kla­ren sein, dass sie die Weis­heit auch nicht gepach­tet haben, und dass sie nicht über Unfehl­bar­keit verfügen.

In der Kom­mu­nal­po­li­tik ist es beson­ders wich­tig, alle Stim­men zu hören. Denn auch lei­se, klei­ne Impul­se, Ideen und Ein­wän­de müs­sen in demo­kra­ti­schen Ent­schei­dun­gen Gehör und Beach­tung finden. 

Herr Ogo­nov­ski redet hier auch über Ver­läss­lich­keit der Poli­tik. Demo­kra­ti­sche Pro­zes­se dür­fen nicht im Namen der Ver­läss­lich­keit geop­fert wer­den. Ein “Durch­re­gie­ren” kann und darf es, gera­de auf kom­mu­na­ler Ebe­ne, nicht geben. Und gera­de, als es in den ver­gan­ge­nen Jah­ren um die “gro­ßen” Ent­schei­dun­gen ging, sei es die Ret­tung des Kran­ken­hau­ses oder auch den Kauf der Her­tie Immo­bi­lie, war es ja eher die CDU, die hier gebremst hat und ein Schei­tern die­ser Pro­jek­te in Kauf genom­men hat.

Viel­leicht kann Herr Ogo­nov­ski bei der zukünf­ti­gen Ober­bür­ger­meis­te­rin eini­ge Nach­hil­fe­stun­den in Demo­kra­tie­ver­ständ­nis und Bür­ger­nä­he neh­men. Denn Aus­sa­gen, wie die­se sind sicher­lich mit ein Grund, dass die Nicht­wäh­ler die größ­te Frak­ti­on stel­len könnten!