Barrierefreie Wahllokale
Zusammenfassung
Wir bitten die Verwaltung zu ermitteln, ob alle für die kommenden Wahlen vorgesehenen Wahllokale in der Stadt barrierefrei zu erreichen sind. Sollte dieses nicht der Fall sein, bitten wir um Sachstandsdarstellung und die Erläuterung der Pläne, auch in diesen Wahllokalen […]
Wir bitten die Verwaltung zu ermitteln, ob alle für die kommenden Wahlen vorgesehenen Wahllokale in der Stadt barrierefrei zu erreichen sind. Sollte dieses nicht der Fall sein, bitten wir um Sachstandsdarstellung und die Erläuterung der Pläne, auch in diesen Wahllokalen diskriminierungs- und barrierefreie Wahlen für alle Wahlberechtigten sicherzustellen.
Wir bitten um Vortrag im nächsten A1.
Die Anfrage wurde in der Sitzung des Fachausschusses 1 am 24.09.2020 beantwortet.