Anfrage Bau- und Sanierungsfortschritte
Für die Sommerferien 2024 waren mehrere Vorhaben zur Sanierung der Schulen und ähnlicher Einrichtungen in Delmenhorst geplant.
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Anfragen der Fraktion Delmenhorster Liste im Stadtrat
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Photovoltaik
Wir wollen uns über den aktuellen Stand des Ausbaus der Photovoltaik in Delmenhorst informieren.
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Finanzielle Situation DKD
Laut aktueller Presseberichterstattung (u.a. in der Zeit) sind ca. 60% der Krankenhäuser in Deutschland nicht in der Lage, die vereinbarten…
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Situation ärztlicher Notdienst
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 31.10.2023 unter dem Aktenzeichen B 12 R 9/21 R entschieden, dass „Pool-Ärzte“ und „Zahnärzte“, also Ärzte…
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Brandschutz im Rathaus
Sollte die Restaurierung des Rathauses abgebrochen werden (Punkt B der o.a. Vorlage), würden dann auch die Brandschutzmaßnahmen (u.a. Herstellung des…
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Blockheizkraftwerk DKD
Wir bitten die Verwaltung zu prüfen, ob das, zur Versorgung des Neubaus des DKD, zu errichtende Blockheizkraftwerk so ausgelegt werden…
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Tarifabschluss im öffentlichen Dienst
Die Verwaltung möge darlegen, welche zusätzlichen Belastungen der u.a. Tarifabschluss für den städtischen Haushalt mit sich bringen wird.
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Verwendung und Abruf der Mittel aus dem “Digitalpakt”
Aus der aktuellen Presseberichterstattung geht hervor, dass eine erhebliche Summe aus dem Förderprogramm “Digitalpakt Schule” bisher nicht abgerufen worden ist.…
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Rückzahlung Ausgleichsbeiträge Innenstadt
Lt. Ratsbeschluss vom 21.12.2022 (22/51/018/BV-R) hat die Stadt Delmenhorst auch den Beitragszahlern, die sich nicht mit einem Verwaltungsgerichtsverfahren gegen ihre…
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Anfrage “Unterstützung beim Kitastreik”
Die Gruppe fragt an, ob und welche Unterstützung den vom Ausstand der Kitamitarbeiter:innen betroffenen Eltern gewährt wird und welche Pläne…