Standpunkt

Mitgliedschaft im Kommunalverbund

Zusammenfassung

Delmenhorst spielt als zweitgrößte Stadt hinter Bremen im Kommunalverbund eine bedeutende Rolle. Fast 85.000 Menschen leben hier, viele Menschen aus der Umgebung pendeln „rein“ nach Delmenhorst, um hier zu arbeiten, zur Schule oder um Einkaufen zu gehen. Das zeigt, dass […]

Delmenhorst spielt als zweitgrößte Stadt hinter Bremen im Kommunalverbund eine bedeutende Rolle. Fast 85.000 Menschen leben hier, viele Menschen aus der Umgebung pendeln „rein“ nach Delmenhorst, um hier zu arbeiten, zur Schule oder um Einkaufen zu gehen. Das zeigt, dass das Leben nicht an der eigenen Ortsgrenze endet; wir leben und bewegen uns im Alltag in der Region, also in den Kommunen, die dem Kommunalverbund angeschlossen sind.

Im Kommunalverbund sind fast 30 Städte, Gemeinden und Landkreise organisiert. Mehr als eine Mio. Menschen leben hier, das sind so viele wie in Luxemburg. 

Viele Themen und Planungen, die der Kommunalverbund für die angeschlossenen Kommunen bearbeitet, haben für uns in Delmenhorst einen ganz konkreten Nutzen: 

Das regionale Wohnungsmarktkonzept beinhaltet auch für uns in Delmenhorst Maßnahmen, wie wir bezahlbaren Wohnraum schaffen können. Denn in Delmenhorst fehlen genau wie im Umland viele Wohnungen, vor allem solche für ein bis zwei Personen. 

Das regionale Mobilitätskonzept Radverkehr – klingt abstrakt, ist aber für uns sehr konkret: Über den Kommunalverbund werden viele Fördergelder bereitgestellt, die Delmenhorst helfen, Radwege zu den Nachbargemeinden zu bauen oder auszubauen. Ohne die Fördergelder müssten wir viele Hunderttausend Euro aus dem städtischen Haushalt aufwenden oder könnten die Maßnahmen überhaupt nicht umsetzen. Denn Delmenhorst will Klimamusterstadt sein, und dafür müssen wir den Radverkehr genau wie den ÖPNV stärken.

Und ganz konkret für die Menschen, die hier leben: 

Aufgrund der Mitgliedschaft im Kommunalverbund kann den Beschäftigten der Stadtverwaltung und der städtischen Tochtergesellschaften wie Stadtwerke, Krankenhaus usw. ein Jobticket angeboten werden, mit dem sie das ÖPNV-Angebot kostengünstiger nutzen können. Somit profitieren fast 3000 Beschäftigte in Delmenhorst ganz konkret von der Mitgliedschaft Delmenhorsts im Kommunalverbund. 

Der Kommunalverbund macht auch viele Erhebungen und statistische Auswertungen für die Mitgliedskommunen, z.B. zur demografischen Entwicklung, zu den Wohnbedarfen oder zur Nutzung der o.g. Radschnellrouten. Diese Analysen sind ein sinnvoller Service des Kommunalverbundes für seine Mitgliedskommunen. 

Nicht nur die kommunalen Verwaltungen sind über den Kommunalverbund vernetzt, auch wir Ratspolitikerinnen und Politiker profitieren vom Verbund. Es finden regelmäßig Fraktionsvorsitzendenkonferenzen in der Region statt, zuletzt im Herbst 2019 im Bremer Rathaus. In der Diskussion mit den ehrenamtlichen Ratsvertreterinnen und- Vertretern stellt man fest, dass die Kommunen ähnliche oder sogar identische Probleme und Entwicklungen durchleben. Ein intensiver Austausch, auch unter dem „Best Practice“ – Motto hilft, neue Impulse und Anregungen mit in die eigene Kommune zu nehmen und vor Ort auszuprobieren.

Wir sind ebenfalls der Auffassung, dass den Anforderungen, die sich aus dem Klimawandel oder auch der gerade stattfindenden Pandemie nur im Verbund mit den Nachbargemeinden begegnet werden kann und uns die Kirchturmpolitik der Vergangenheit keine Lösungen für die heutigen Probleme anbieten kann.

Zum Schluss noch ein Wort zum Hauptargument der Antragsteller, den Kosten:

Die Mitgliedsbeiträge von ca 40.000 € jährlich sind ein kleiner Betrag im Verhältnis zu den Fördermitteln, die wir anteilig erhalten und den ersparten Kosten für Analysen und Erhebungen.

Deshalb sprechen wir uns ganz klar für die Beibehaltung der Mitgliedschaft Delmenhorsts im Kommunalverbund aus. 

Weitere Informationen zum Kommunalverbund finden Sie auf der Website 

https://www.kommunalverbund.de

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