Standpunkt

Mit­glied­schaft im Kommunalverbund

Zusammenfassung

Del­men­horst spielt als zweit­größ­te Stadt hin­ter Bre­men im Kom­mu­nal­ver­bund eine bedeu­ten­de Rol­le. Fast 85.000 Men­schen leben hier, vie­le Men­schen aus der Umge­bung pen­deln „rein“ nach Del­men­horst, um hier zu arbei­ten, zur Schu­le oder um Ein­kau­fen zu gehen. Das zeigt, dass […]

Del­men­horst spielt als zweit­größ­te Stadt hin­ter Bre­men im Kom­mu­nal­ver­bund eine bedeu­ten­de Rol­le. Fast 85.000 Men­schen leben hier, vie­le Men­schen aus der Umge­bung pen­deln „rein“ nach Del­men­horst, um hier zu arbei­ten, zur Schu­le oder um Ein­kau­fen zu gehen. Das zeigt, dass das Leben nicht an der eige­nen Orts­gren­ze endet; wir leben und bewe­gen uns im All­tag in der Regi­on, also in den Kom­mu­nen, die dem Kom­mu­nal­ver­bund ange­schlos­sen sind.

Im Kom­mu­nal­ver­bund sind fast 30 Städ­te, Gemein­den und Land­krei­se orga­ni­siert. Mehr als eine Mio. Men­schen leben hier, das sind so vie­le wie in Luxemburg. 

Vie­le The­men und Pla­nun­gen, die der Kom­mu­nal­ver­bund für die ange­schlos­se­nen Kom­mu­nen bear­bei­tet, haben für uns in Del­men­horst einen ganz kon­kre­ten Nutzen: 

Das regio­na­le Woh­nungs­markt­kon­zept beinhal­tet auch für uns in Del­men­horst Maß­nah­men, wie wir bezahl­ba­ren Wohn­raum schaf­fen kön­nen. Denn in Del­men­horst feh­len genau wie im Umland vie­le Woh­nun­gen, vor allem sol­che für ein bis zwei Personen. 

Das regio­na­le Mobi­li­täts­kon­zept Rad­ver­kehr — klingt abs­trakt, ist aber für uns sehr kon­kret: Über den Kom­mu­nal­ver­bund wer­den vie­le För­der­gel­der bereit­ge­stellt, die Del­men­horst hel­fen, Rad­we­ge zu den Nach­bar­ge­mein­den zu bau­en oder aus­zu­bau­en. Ohne die För­der­gel­der müss­ten wir vie­le Hun­dert­tau­send Euro aus dem städ­ti­schen Haus­halt auf­wen­den oder könn­ten die Maß­nah­men über­haupt nicht umset­zen. Denn Del­men­horst will Kli­ma­mus­ter­stadt sein, und dafür müs­sen wir den Rad­ver­kehr genau wie den ÖPNV stärken.

Und ganz kon­kret für die Men­schen, die hier leben: 

Auf­grund der Mit­glied­schaft im Kom­mu­nal­ver­bund kann den Beschäf­tig­ten der Stadt­ver­wal­tung und der städ­ti­schen Toch­ter­ge­sell­schaf­ten wie Stadt­wer­ke, Kran­ken­haus usw. ein Job­ti­cket ange­bo­ten wer­den, mit dem sie das ÖPNV-Ange­bot kos­ten­güns­ti­ger nut­zen kön­nen. Somit pro­fi­tie­ren fast 3000 Beschäf­tig­te in Del­men­horst ganz kon­kret von der Mit­glied­schaft Del­men­horsts im Kommunalverbund. 

Der Kom­mu­nal­ver­bund macht auch vie­le Erhe­bun­gen und sta­tis­ti­sche Aus­wer­tun­gen für die Mit­glieds­kom­mu­nen, z.B. zur demo­gra­fi­schen Ent­wick­lung, zu den Wohn­be­dar­fen oder zur Nut­zung der o.g. Rad­schnell­rou­ten. Die­se Ana­ly­sen sind ein sinn­vol­ler Ser­vice des Kom­mu­nal­ver­bun­des für sei­ne Mitgliedskommunen. 

Nicht nur die kom­mu­na­len Ver­wal­tun­gen sind über den Kom­mu­nal­ver­bund ver­netzt, auch wir Rats­po­li­ti­ke­rin­nen und Poli­ti­ker pro­fi­tie­ren vom Ver­bund. Es fin­den regel­mä­ßig Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den­kon­fe­ren­zen in der Regi­on statt, zuletzt im Herbst 2019 im Bre­mer Rat­haus. In der Dis­kus­si­on mit den ehren­amt­li­chen Rats­ver­tre­te­rin­nen und- Ver­tre­tern stellt man fest, dass die Kom­mu­nen ähn­li­che oder sogar iden­ti­sche Pro­ble­me und Ent­wick­lun­gen durch­le­ben. Ein inten­si­ver Aus­tausch, auch unter dem „Best Prac­ti­ce“ — Mot­to hilft, neue Impul­se und Anre­gun­gen mit in die eige­ne Kom­mu­ne zu neh­men und vor Ort auszuprobieren.

Wir sind eben­falls der Auf­fas­sung, dass den Anfor­de­run­gen, die sich aus dem Kli­ma­wan­del oder auch der gera­de statt­fin­den­den Pan­de­mie nur im Ver­bund mit den Nach­bar­ge­mein­den begeg­net wer­den kann und uns die Kirch­turm­po­li­tik der Ver­gan­gen­heit kei­ne Lösun­gen für die heu­ti­gen Pro­ble­me anbie­ten kann.

Zum Schluss noch ein Wort zum Haupt­ar­gu­ment der Antrag­stel­ler, den Kosten:

Die Mit­glieds­bei­trä­ge von ca 40.000 € jähr­lich sind ein klei­ner Betrag im Ver­hält­nis zu den För­der­mit­teln, die wir antei­lig erhal­ten und den erspar­ten Kos­ten für Ana­ly­sen und Erhebungen.

Des­halb spre­chen wir uns ganz klar für die Bei­be­hal­tung der Mit­glied­schaft Del­men­horsts im Kom­mu­nal­ver­bund aus. 

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zum Kom­mu­nal­ver­bund fin­den Sie auf der Website 

https://www.kommunalverbund.de

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