Katastrophenvorsorge
Zusammenfassung
Wir fragen daher an, in wie fern die kritische Infrastruktur (KritIs) in Delmenhorst hinreichend gegen Überschwemmungen und weitere Katastrophenszenarien im Zusammenhang mit dem fortschreitenden Klimawandel geschützt ist.
Anfrage der Fraktion Delmenhorster Liste
Aus den Erfahrungen der Starkregenereignisse in der letzten Zeit sollte auch die Stadt Delmenhorst die notwendigen Erkenntnisse gewinnen. Wir fragen daher an, in wie fern die kritische Infrastruktur (KritIs) in Delmenhorst hinreichend gegen Überschwemmungen und weitere Katastrophenszenarien im Zusammenhang mit dem fortschreitenden Klimawandel geschützt ist. Insbesondere, wie die Aufrechterhaltung der Kommunikationsnetze, der medizinischen Einrichtungen sowie die Arbeit der Verwaltung, die Alarmierung der Bevölkerung und die Arbeit der Rettungsdienste sichergestellt sind. Dieses gerade auch für Lagen, in denen das Rückhaltebecken nicht eingesetzt werden kann.
Antwort der Verwaltung (Fachbereich 10) vom 23.08.2021:
Die Stadt Delmenhorst verfügt über einen Kataststrophenschutzstab der regelmäßig fortgebildet wird. In Übungen werden mögliche Szenarien durchgespielt.
Zur Vorbereitung gehört auch, dass die Kritische Infrastruktur und deren Resilienz bekannt ist. Entsprechenden Unterlagen sind vorhanden und werden stetig überprüft und entsprechend angepasst/ergänzt.
In einer aktuellen Lage trifft der Stab alle notwendigen Entscheidungen zum Schutz der Bevölkerung.
Eine Überschwemmung ist kein Katastrophenfall, sondern eine Lage für die Feuerwehr die von dort abgearbeitet wird, anders verhält es sich bei Hochwasser, dass die Stadt bedroht, dann ist der Katastrophenschutzstab unter Leitung des/der Oberbürgermeister/in oder seiner/ihrer Vertreter im Amt zuständig. Dieser trifft dann alle notwendigen Entscheidungen und bedient sich der Hilfsorganisationen, der eigenen Kräfte und sonstiger Fachleute.
Die Aufrechterhaltung der Kommunikation ist die größte Herausforderung des 21.Jahrhunderts bei einem Stromausfall. Dank der Digitalisierung der Fernmeldeeinrichtungen läuft diese fast ausschließlich Stromabhängig. Dies gilt insbesondere Handynetze und Digitalfunk.
Deshalb hat die Stadt Delmenhorst bereits begonnen die Voraussetzung für ein flächendeckendes Sirenennetz zu schaffen. Aus hierfür zur Verfügung stehenden Mittel wurde bereits die Planung aufgenommen. Notwendige Sirenenstandorte identifiziert. Diese sind in einer Fachplanung zu verifizieren und anschließend umzusetzen. Leider fand ein entsprechend durchgeführtes Vergabeverfahren keine Resonanz. Im Haushaltsplanentwurf werden die notwendigen Mittel für die Jahre 2022 und 2023 angemeldet werden.
Krankenhäuser verfügen regelmäßig über eine Notstromversorgung. Dies gilt ebenso für die Feuerwehrhauptwache Stadtmitte und in Hasbergen besteht ebenfalls eine Einspeisemöglichkeit.
Damit ist die Einsatzfähigkeit der Rettungsdienste und die medizinische Versorgung gewährleistet.