Kommunale Abgabe für Leerstand
Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen und zu berichten, wie in Delmenhorst zur Bekämpfung des (spekulativen) Leerstands anhand einer Abgabensatzung…
Anträge
Anträge
Anträge der Fraktion im Stadtrat
Anträge
Zuschuss Gedenkstätte Wehnen
Die Stadt Delmenhorst stellt der Gedenkstätte Wehnen aus Haushaltsresten im laufenden Jahr 2024 einen Zuschuss von 14.000 € für die…
Anträge
Änderung des Sitzverteilungsverfahrens
Der Rat der Stadt Delmenhorst möge beschließen, dass die Ausschüsse des Rates neu unter Verwendung des quotierten Zuteilungsverfahrens (Hare-Niemeyer) gem.…
Anträge
Verkehrsberuhigung Am grünen Kamp
Die Gruppe DL² beantragt, dass die Verwaltung prüfen möge, die Straße “Am grünen Kamp” zwischen der Cramerstraße und der Karlsbader…
Anträge
Schulwegsicherheitskonzept
Wir beantragen die Erstellung eines Schulwegsicherheitskonzepts für die Grund- und weiterführenden Schulen in Delmenhorst, insbesondere die in der Innenstadt. Dabei…
Anträge
Ampel Bismarckstrasse
Wir beantragen daher die erneute Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auf der Bismarckstr. in Höhe der Max-Planck-Str. Es ist…
Anträge
Schülerbeförderung
Die 3,5 km-Mindestentfernung in der Satzung über die Schülerbeförderung der Stadt Delmenhorst wird ersatzlos gestrichen.
Angenommen Anträge
Verkehrseinschränkung Brauenkamper Str./ Burggrafendamm
Die Stadt Delmenhorst möge prüfen, ob die Verkehrssituation im Bereich Brauenkamper Str. / Burggrafendamm an der Gemeindegrenze entweder durch die…
Abgelehnt Anträge
Einrichtung eines Sonderfonds „Kellerabdichtung“
Der Rat der Stadt Delmenhorst beschließt die Auflage eines Sonderfonds zur Unterstützung der Immobilieneigentümer bei der Ertüchtigung ihrer Keller gegen…
Angenommen Anträge
Reduzierung Gruppengröße in Kindertagesstätten
Die Stadt Delmenhorst strebt die Reduzierung der Gruppengrößen von 25 auf 22 Kinder in Ganztagsgruppen und Gruppen mit verlängerter Öffnungszeit…