Umzug Familienzentrum Fröbelschule
Wir beantragen die Verlagerung des Familienzentrums vom bisherigen Standort an der Fröbelschule in die neu gestalteten Räume am ehemaligen Klinikum…
Anträge Zurückgestellt.
Anträge
Anträge der Fraktion im Stadtrat
Anträge
Haushaltszuständigkeit des Rates beachten – Verwendung von Haushaltsausgaberesten erst nach vorangegangenem Ratsbeschluss
1. Die Verwaltung teilt dem Rat bis zu seiner Sitzung am 06.06.2023 mit, welche Haushaltsausgabereste in den Jahren 2021 und…
Abgelehnt Anträge
Hybridsitzungen
Die Gruppe beantragt die Hauptsatzung um einen neuen §11b zu ergänzen.
Angenommen Anträge
Sondernutzung E-Scooter
Wir beantragen die Ergänzung der Satzung der Stadt Delmenhorst über die Sondernutzung an öffentlichen Straßen zu ergänzen.
Anträge Zurückgestellt.
Nutzungsgebühren Notunterkünfte
Der Rat der Stadt Delmenhorst beschließt, die Satzung der Stadt Delmenhorst über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von…
Anträge
Antrag „Baufortschritte“
Der Rat der Stadt Delmenhorst beschließt,die Verwaltung aufzufordern, quartalsweise über die Fortschritte der großen Vorhaben der Stadt in den entsprechenden…
Angenommen Anträge
Aufhebung der Sondernutzungsgebühren für 2023
Die Sondernutzungsgebührensatzung für die Außenbewirtschaftung und den Einzelhandel wird im Jahr 2023 ausgesetzt.
Anträge Zurückgestellt.
KITA.Delmenhorst
Die Stadt Delmenhorst erstellt ein Konzept zur Gründung einer städtischen Tochterfirma “KITA.Delmenhorst”.
Anträge Zurückgestellt.
Ausbau Frauenhaus
Wir beantragen, durch geeignete Maßnahmen - zum Beispiel durch einen Anbau an das bestehende Haus - die Anzahl der Unterbringungsmöglichkeiten…
Anträge Zurückgestellt.
Tempo 30 und Druckampel am Maxe
Wir nehmen die Einmündung Bismarck- und Max-Planck-Str. als besonderen Gefahrenpunkt auf den Schulwegen der Stadt Delmenhorst wahr. Erst vor kurzem…